Am Rande meiner ersten Europaratssitzung führen wir ein informatives Gespräch mit kurdischen BürgermeisterInnen aus der Türkei, deren Gemeinden seit einigen Wochen von Erdogans Zentralregierung zwangsverwaltet werden. Es scheinen demokratische Grundlagen…
Europapolitik
Am 12. Oktober 2016 hat der Landtag den Bericht der Landesregierung zu aktuellen europapolitischen Themen debattiert. Ich begrüße den Bericht, da er zeigt, dass Baden-Württemberg weiter am friedlichen und sozialen…
Ministerpräsident Kretschmann besucht nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt Frankreich. Ich begleite ihn in Strasbourg, wo deutlich wird: Europäische Integration findet täglich begreifbar am Oberrhein statt und hat eine der…
Zusammen mit der deutschen Delegationsleiterin der Oberrheinkonferenz, Bärbel Schäfer, traf ich als deutscher Delegationsleiter des Oberrheinrats Landtagspräsidentin, Muhterem Aras, um über die zukünftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu diskutieren. Wir waren uns…
Anlässlich meiner Rede zum europapolitischen Bericht der Landesregierung stelle ich die gelungene europäische Integration zwischen den früheren Erzfeinden Deutschland und Frankreich am Beispiel des Oberrheins dar. Ein Gegenentwurf zum Brexit,…