Europa braucht eine Vision. Der französische Präsident hat mit seiner Rede ein Zeichen des Aufbruchs gesetzt. Ich freue mich, dass Europaminister Wolf dies erkannt hat. Allerdings bin ich befremdet, dass Wolf einigen durchaus bedenkenswerten Vorschlägen Macrons vorschnell eine definitive Absage erteilt. Worauf es jetzt ankommt ist, dass sich das Land mit konstruktiven Vorschlägen in die Debatte um die Zukunft Europas einbringt und nicht mit Abwehrreflexen. Wir brauchen keinen Sand im Getriebe des deutsch-französischen Motors, sondern wir sollten die Vorschläge gemeinsam und mit Besonnenheit prüfen und die Zukunft Europas konstruktiv mitgestalten.
Die Vorstellungen Macrons zur Reform der Eurozone müssen noch präzisiert werden. Details zur Rolle des Euro-Finanzministers, der Finanzierung des Eurozonen-Haushalts sowie dessen parlamentarische Kontrolle müssen geklärt und weiterentwickelt werden. Hier sehe ich die künftige Bundesregierung in der Pflicht, gemeinsam mit der französischen Regierung die Reformvorschläge für die Eurozone zu konkretisieren und nachzulegen. Darüber hinaus hat Macron mit seiner Rede aber deutlich gemacht, dass die EU nicht nur ein wirtschaftliches Zweckbündnis ist, sondern auch ein sozialer und kultureller Raum mit einem solidarischen Wertegerüst. Europäische Universitäten und mehr Austauschprogramme für die Jugend Europas seien wichtige Vorschläge, bei deren Umsetzung die langjährige Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich eine Vorreiterrolle einnehmen können.
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