Den Klimaschutz voranbringen mit Windkraft aus dem Schwarzwald

Bereits seit 2011 setzen sich Bürgerinnen und Bürger für den Bau von bis zu 5 Windrädern auf dem Blauen – einer der windhöffigsten Regionen Baden-Württembergs – ein.  Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bremst das Vorhaben in einer langwierigen Entscheidung um die Verpachtung von Staatswaldflächen auf dem Blauen aus.  Das Ministerium beschied, dass für die Flächen am Blauen eine Einzelfallprüfung für eine Verpachtung notwendig sei und legte einen Pufferzone von 1.000 Meter rund um das Hotel und Restaurant „Berghaus Hochblauen“ fest. Diese Pufferzone würde für die Windkraft auf dem Blauen das Aus bedeuten.

Zwar stimmte das Ministerium zusammen mit dem staatlichen Forstbetrieb ForstBW der Ausschreibung der Staatswaldflächen auf dem Blauen zu, ließ aber die genauen Gründen und vor allem die rechtliche Grundlage für die große Pufferzone rund um das Restaurant offen. Auch nach mehrmaliger Nachfrage ist das Ministerium eine zufriedenstellende Antwort schuldig geblieben.

Ich werde mich auch weiterhin für ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren einsetzen, sodass dem Bau von Windkrafträdern auf dem Blauen keine unnötigen Hürden mehr im Wege stehen. Denn nur so können uns Energiewende und Klimaschutz gelingen!

 

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