Im Rahmen meines Mandats beim Kongress des Europarats habe ich bei einer Wahlbeobachtungsmission in Bosnien-Herzegowina (BIH) teilgenommen. Zusammen mit der OSZE waren wir am Wahltag von 6:30 Uhr bis 21:30 Uhr mit 9 Teams in BIH unterwegs um stichprobenartig unangekündigt Wahllokale nach einem standardisierten Fragebogen zu überprüfen. Zusammen mit Prof. Binder, Universität Wien (Expertin des Europarats), Fahrer und Dolmetscher ware ich dem Kanton Tuszla zugeordnet. Zuvor waren wir zweit Tage durch diverse Briefings intensiv auf den Wahltag vorbereitet worden.
Eine wertvolle Erfahrung, die mir nochmals deutlich macht, wie wichtig freie und geheime Wahlen für die Entwicklung eines Gemeinwesens sind; insbesondere dann, wenn ein Volk wie BIH durch einen Vertrag von Dayton 1995 ethnisch getrennt und geknebelt ist. Eine gemeinsame Entwicklung der drei Ethnien scheint sich von innen kaum realisierbar, weshalb es dringend einer Novellierung der damaligen Abmachungen nach dem Krieg bedarf.


Beim Briefing im Parlamentssaal von BIH
Unterwegs im Kanton Tuszla mit Prof. Binder, Fahrer und Dolmetscher
Verwandte Artikel
Fair und Bio
Ich war mit mehreren Abgeordneten des Arbeitskreises Europa und Internationales am 21. und 22. April 2022 auf der „Internationalen Messe für Fair Trade und global verantwortungsvolles Handeln“ in Stuttgart unterwegs,…
Weiterlesen »
Privat
Schulpolitischer Stammtisch mit Theresa Schopper
Bei einem Besuch von Theresa Schopper, Landeskultusministerin, im Landkreis Lörrach konnte ich mich kürzlich im Rahmen eines schulpolitischer Austausch mit ihr und mit verschiedenen Akteur:innen der Schullandschaft im Landkreis Lörrach…
Weiterlesen »
Fraktion GRÜNE Baden-Württemberg
Informations- und Hilfsangebote für die Ukraine
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gilt unsere ganze Solidarität den Menschen in der Ukraine und in Russland, die sich gegen diesen Krieg in der Ukraine wenden. Viele Menschen…
Weiterlesen »