Freie Wahlen sind Grundrecht

Im Rahmen meines Mandats beim Kongress des Europarats habe ich bei einer Wahlbeobachtungsmission in Bosnien-Herzegowina (BIH) teilgenommen. Zusammen mit der OSZE waren wir am Wahltag von 6:30 Uhr bis 21:30 Uhr mit 9 Teams in BIH unterwegs um stichprobenartig unangekündigt Wahllokale nach einem standardisierten Fragebogen zu überprüfen. Zusammen mit Prof. Binder, Universität Wien (Expertin des Europarats), Fahrer und Dolmetscher ware ich dem Kanton Tuszla zugeordnet. Zuvor waren wir zweit Tage durch diverse Briefings intensiv auf den Wahltag vorbereitet worden.

Eine wertvolle Erfahrung, die mir nochmals deutlich macht, wie wichtig freie und geheime Wahlen für die Entwicklung eines Gemeinwesens sind; insbesondere dann, wenn ein Volk wie BIH durch einen Vertrag von Dayton 1995 ethnisch getrennt und geknebelt ist. Eine gemeinsame  Entwicklung der drei Ethnien scheint sich von innen kaum realisierbar, weshalb es dringend einer Novellierung der damaligen Abmachungen nach dem Krieg bedarf.

                                     

Beim Briefing im Parlamentssaal von BIH

 

 

 

Unterwegs im Kanton Tuszla mit Prof. Binder, Fahrer und Dolmetscher

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