Meine sitzungsfreie Zeit im Sommer nutzte ich unter anderem dafür, mich mit verschiedenen AkteurInnen gegen Extremismus und Radikalisierung im Dreiländereck auszutauschen. Anknüpfend an eine Tagung aus dem Jahr 2017, die im Rahmen meiner Oberreinratspräsidentschaft stattfand, war es mir wichtig, ein Update über aktuelle Entwicklungen und Aktionen zum Thema zu bekommen. Im Gespräch mit Birgit Schiffers, von der Jugendstiftung Baden-Württemberg, Klaus Nack, engagierter Lehrer aus Lörrach, und Michael Wilke, von der Fachstelle für Diversität und Integration im Kanton Basel-Stadt, wurde insbesondere deutlich, dass eine weitere Verstärkung und Verstetigung der Präventionsarbeit notwendig ist und hier verstärkt grenzüberschreitend kooperiert werden sollte.

Auch wenn es in den vergangenen Jahren im Dreiländereck, was auffällige extremistische Taten angeht, scheinbar ruhiger geworden ist, waren wir uns im Gespräch alle einig, dass Demokratie kein Selbstläufer ist. Vielmehr müssen Erwachsene, Jugendliche und Kinder durch Demokratiebildung noch besser erreicht werden. 

Prävention gegen Extremismus kann nicht dem Zufall überlassen werden

Aus meiner Sicht können extremistischen Entwicklungen, sei es politisch oder religiös motiviert, nur mit Präventionsarbeit effektiv entgegengewirkt werden. Häufig ist die Bearbeitung dieses Themas jedoch im schulischen Kontext oder auch in der Jugendarbeit nicht mit Stellen hinterlegt und müssen neben anderen Feldern mitbearbeitet werden. Jedoch kann so ein bedeutendes Thema, wie die Prävention gegen Extremismus insbesondere an Schulen, nicht dem Zufall überlassen werden. Deswegen setze ich mich schon seit mehreren Jahren im Land dafür ein, dass es hier klarere Vorgaben und Rahmenbedingungen gibt. Qualitativ hochwertige Angebote für Fortbildungen, z.B. für LehrerInnen, aber auch Planspiele und Workshops für Schulklassen, wie von der Jugendstiftung Baden-Württemberg angeboten, sind hier wertvolle Ansätze.

Außerdem ist es wichtig, grenzüberschreitende Netzwerke in der Prävention aufzubauen, da extremistische Bewegungen häufig die Grenzsituation im Dreiländereck für sich nutzen. Initiativen, wie die des Kantons Basel-Stadt, welche über nationale Grenzen hinweg eine interdisziplinäre Gruppe aufbauen will, die sich diesem Thema annimmt, sind daher besonders wichtig. Vor allem in Krisenzeiten, wie wir sie gerade erleben, ist es wesentlich, Radikalisierungstendenzen nicht aus den Augen zu verlieren, sondern permanent für und an unseren demokratischen Strukturen zu arbeiten.