Vergangene Woche fanden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse im Stuttgarter Landtag statt. Damit beginnt auch für mich die Ausschussarbeit. Ich darf die grüne Landtagsfraktion weiterhin im Ausschuss für „Europa und Internationales“ vertreten und ab dieser Legislaturperiode nun auch im Ausschuss für „Wirtschaft, Arbeit und Tourismus“.

Ich sehe die Kombination dieser beiden Ausschüsse als Chance in der europäischen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit noch stärker auf arbeits- und wirtschaftspolitische Aspekte hinzuwirken. Deswegen möchte ich in den kommenden Jahren nun besondere Fragen des Außenhandels, der sozialen Gestaltung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes und grenzüberschreitender Aspekte der Gesundheitsversorgung in den Blick nehmen. Hierbei wird sicherlich auch der Transformationsprozess Fessenheim eine wichtige Rolle spielen.

Bereits in den vergangenen zehn Jahren war es mir wichtig, insbesondere hier in der Grenzregion auch wirtschaftspolitisch auf Win-Win-Situationen hinzuwirken, zum Beispiel bei Fragen des Fachkräftemangels auf deutscher Seite und hoher Jugendarbeitslosigkeit auf elsässischer Seite oder auch bei der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung. Aus meiner Arbeit im Sozialausschuss der vergangenen zehn Jahre, möchte ich deswegen auch die sozialen Aspekte im nachhaltigen Wirtschaften mitnehmen.

Hierzu passend werde ich auch weiterhin nicht nur im Vorstand des Oberrheinrates Mitglied sein, sondern auch in zwei weiteren europäischen Gremien: Einerseits als Stellvertreter im Ausschuss der Regionen (AdR), die regionale Vertretung im europäischen Gesetzgebungsprozess in Brüssel, und andererseits als stellvertretendes Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE), eine der beiden Kammern des Europarats in Straßburg.