Die vergangene Woche begann für mich am Dienstag in der Landesvertretung Brüssel mit dem Sommerfest mit Europa und endet am Samstag mit einer eindrucksvollen Rede unseres Miniserpräsidenten in Ludwigsburg beim…
Ich freue mich über das heute gefällte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM. Es stärkt wiederum die parlamentarischen Rechte in Europaangelegenheiten. Für Europas Stabilität ist es jedoch jetzt wichtig, dass die…
Die Grüne Basis kann nun in den nächsten Wochen darüber abstimmen, mit welchem Spitzenduo sie die Bundestagswahl 2013 gewinnen möchte. Damit wird bei den Grünen nicht nur über Demokratie geredet,…
Meine diesjährige Sommertour führt mich vor allem durch den ländlichen Raum des Landkreises Lörrach nach Steinen, Hausen, Hasel, Utzenfeld usw. , wo sich engagierte BürgerInnen und Bürgermeister um ihre Gemeinde…
Glücksspielangebote weisen ein hohes Suchtpotential auf. Deshalb stehen die sozialpolitischen und ordnungsrechtlichen Vorgaben beim Landesglücksspielgesetz im Vordergrund. Die grün-rote Landesregierung hat nun einen ersten Entwurf für das neue Landesglückspielgesetz für…