Eine riesige Erleichterung ist der Machtwechsel in Frankreich für Europa. Nachdem klar ist, dass die puristische Sparpolitik von Merkozy die Lage in EURO-Land verschlimmert, besteht nun die Hoffnung, dass Francois…
Schulklassen können den Landtag besuchen
Auch diese Woche war wieder eine Schulklasse aus dem Landkreis Lörrach im Landtag zu Gast. Neben dem Kennenlernen der parlamentarischen Arbeit gibt es auch immer ein Gespräch mit den örtlichen…
Steuerabkommen mit der Schweiz tritt zu spät in Kraft
Solange das deutsch-schweizerische Steuerabkommen erst am 1.1.2013 in Kraft treten soll, ist dieses nicht zustimmungsreif. Es liegt ja klar auf der Hand, dass jeder sein Schwarzgeld aus der Schweiz schafft,…
Elektrifizierung der Hochrheinstrecke ist an erster Priorität
Der Besuch des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, macht deutlich, wie wichtig ein koordiniertes Vorgehen beim binationalen Projekt „Elektrifizierung der Bahnstrecke von Basel nach Singen“ ist. Ein Projektmanager…
Abschlussfeier der Trinationalen Studiengänge der DHBW Lörrach
In Vertretung vom verhinderten Justizminister Stickelberger durfte ich die AbsolventInnen der Trinationalen Studiengänge der DHBW in einer Ansprache anerkennen, die sich unter dem Motto „Zusammen(ge)wachsen“ in Lörrach versammelt hatten ….