Bei der Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats am 30. Oktober 2019 habe ich einen Debattenbeitrag zum Bericht zur Wahlbeobachtung der Lokalwahlen in der Türkei geleistet.

Dabei habe ich die Absetzung der Oberbürgermeisterin von Van, der Partnerstadt von Karlsruhe, kritisiert .

Es ist zwar erfreulich, dass gewählte Oberbürgermeister in Metropolen wie Istanbul, auf die die Weltöffentlichkeit ein Auge hat, ihr Amt in der Türkei wahrnehmen können.

Das genügt aber noch lange nicht für eine funktionierende Demokratie auf kommunaler und regionaler Ebene.

Von einer solchen kann nur gesprochen werden, wenn diese Bedingungen in allen Kommunen gelten, auch im Osten der Türkei, auch in Diyarbakir, Mardin und Van!

Unter diesem Link können Sie meinen Redebeitrag nachlesen.