Meine regelmäßigen Besuche bei der Polizei führt mich im Mai 2017 zum Polizeirevier Lörrach, welches nun endlich Anfang 2018 in das neue renovierte Gebäude in der Weinbrennerstraße in Lörrach umziehen…
Wahlkreisthemen
Regionale Kulturgüter erhalten
Die für Schlösser und Burgen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann besuchte kurz vor Ostern die Burg Rötteln in Lörrach. Damit ist sie nun auch eine von den 50.000 Personen, die jährlich…
Rede vor dem KGRE zur Integration von Flüchtlingen
Bei der Integration von Flüchtlingen müssen wir unseren Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtscharta gerecht werden. Das gilt ganz besonders für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die unseren besonderen Schutz brauchen. Bei meiner…
Rettungsdienste grenzüberschreitend
Als Präsident des Oberrheinrats bin ich bei der AG Katastrophenhilfe der Oberrheinkonferenz eingeladen. Fachleute aus Verwaltung und Rettungswesen in Frankreich, Schweiz und Deutschland entwickeln Möglichkeiten, dass auch in Grenzregionen in…
Auch Behörden müssen Recht und Gesetz einhalten
In den letzten Tagen wurden im Zusammenhang mit einer erneuten Sammelabschiebung nach Afghanistan wieder zwei Fälle aus Baden-Württemberg bekannt, welche durch Eilentscheidungen von Gerichten glücklicherweise kurzfristig gestoppt werden konnten. Ich…