Mit dem Ausschuss für Europa und Internationales besuchen wir in Genf das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen. Dabei steht die Umsetzung der von Deutschland und vielen Staaten unterzeichneten UN-Flüchtlingskonvention im Focus der Diskussion mit dem Vertreter der Vereinten Nationen. Jeder Flüchtling hat ein Recht auf Schutz vor Diskriminierung wegen Rasse, Religion oder Herkunftsland, sowie vor Ausweisung, solange sie nicht in ihr Heimatland zurückkehren können.
Verwandte Artikel
Kluge Finanzierung einer Reaktivierungsstrecke in der Nachbarschaft
Im April lud ich den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Niklas Nüssle, ins Kandertal ein, damit er sich ein Bild von der möglichen Reaktivierungsstrecke machen konnte. Er sieht überhaupt keinen…
Weiterlesen »
SDGs als zukunftsfähiger politischer Rahmen
Am 26. Januar 2024 war ich von der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA) zu einem Vortrag eingeladen, der Nachhaltigkeit und Energie im Kontext Schweiz und EU beleuchtet. Zusammen mit meiner…
Weiterlesen »
Auf Wiedersehen Landtag Baden-Württemberg
Nach insgesamt fast 13 Jahren als Abgeordneter im Landtag Baden-Württemberg verabschiede ich mich zum Ende des Jahres von meiner Tätigkeit als politischer Repräsentant des Landkreises Lörrach vom Landtag Baden-Württemberg. Ende…
Weiterlesen »