In einem kürzlich beschlossenen Antrag hat die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz ein Landesnotprogramm für Schulsanierungen gefordert. Dieses besteht aber schon seit einigen Jahren!Darüber hinaus wird im Finanzausgleichsgesetz festgesetzt: der Bau und der bauliche…
Sexueller Missbrauch von Kindern muss verhindert werden! – Darüber haben wir auch im Juni dieses Jahres gesprochen, als ein Ausschuss des Kongresses des Europarats (KGRE) im Landtag tagte. Dabei war…
Der politische Höhepunkt dieses Jahres nach den Europawahlen war sicherlich die „Revolutionsrede“ von Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Tag der Demokratie vor dem Alten Rathaus Lörrach. Genau dort hatte Gustav Struve…
„Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleich[wohl] ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt,…
Deutschland gleicht beim Thema Nichtraucherschutz noch einem Flickenteppich. In Bayern herrscht beispielsweise ein deutlich strengeres Nichtraucherschutzgesetz als in Baden-Württemberg: Dort ist Rauchen in Gasthäusern, Kneipen Bierzelten und öffentlichen Gebäuden komplett…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.