Heute beginnt wieder die Parlamentsarbeit mit der Fraktionsklausur in Titisee. Hinter mir liegt eine intensive Sommertour mit zahlreichen Bürgermeisterbesuchen, wo mir die Situationen in den einzelnen Gemeinden eindrücklich beschrieben wurden….
Allgemeines
Das Land will saubere Pensionsrückstellungen
Recherchen von PressevertreterInnen hatten ergeben, dass das Land Baden-Württemberg in der Vergangenheit Pensionsfonds angelegt hatte, die in z.B. Kohle- und Tabakindustrien flossen. Solche kritischen Fondsvermögen bewegten sich zwar im niedrigen…
Lörracher besuchen Landtag
Als kleine Anerkennung habe ich 50 Menschen, die im Ehrenamt im Landkreis Lörrach engagiert sind, zu einem Besuch in den Landtag eingeladen. Neben dem Besuch einer Landtagsdebatte stand eine Einführung…
Arbeit vor Ort nimmt Fahrt auf
Nachdem der neue Landtag sich zur 16. Legislatur konstituiert hat geht die Arbeit im Wahlkreis unvermindert weiter. Vor allem freut mich die Inbetriebnahme der neuen Fahrradbrücke in Märkt über die…
Für CETA gelten gleiche Maßstäbe
Aus dem grün-schwarzen Koalitionsvertragsentwurf: „Die Zustimmung zu internationalen Handelsvereinbarungen der EU werden wir von der Einhaltung unserer für die EU vereinbarten Standards in den Bereichen Verbraucherschutz und Verbraucherrechte, Arbeitsschutz, Umweltschutz,…