Am 12. Oktober 2016 hat der Landtag den Bericht der Landesregierung zu aktuellen europapolitischen Themen debattiert. Ich begrüße den Bericht, da er zeigt, dass Baden-Württemberg weiter am friedlichen und sozialen…
Europapolitik
Ein geeintes Europa in Vielfalt
Ministerpräsident Kretschmann besucht nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt Frankreich. Ich begleite ihn in Strasbourg, wo deutlich wird: Europäische Integration findet täglich begreifbar am Oberrhein statt und hat eine der…
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Zusammen mit der deutschen Delegationsleiterin der Oberrheinkonferenz, Bärbel Schäfer, traf ich als deutscher Delegationsleiter des Oberrheinrats Landtagspräsidentin, Muhterem Aras, um über die zukünftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu diskutieren. Wir waren uns…
Oberrhein ist vorbildhaft für die EU
Anlässlich meiner Rede zum europapolitischen Bericht der Landesregierung stelle ich die gelungene europäische Integration zwischen den früheren Erzfeinden Deutschland und Frankreich am Beispiel des Oberrheins dar. Ein Gegenentwurf zum Brexit,…
EU muss endlich demokratisiert werden
Der Brexit ist eine Zäsur in der Geschichte der europäischen Integration. Ich bedauere den Ausgang des Referendums, aber wir müssen die Entscheidung einer Mehrheit des britischen Volkes akzeptieren. Für mich…